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Corona-Diskurs @UR

Not braucht klar Gebot

Über Normsetzung in Zeiten der Pandemie am Beispiel von NRW

Die meisten Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen lesen keine Verordnungen, sondern informieren sich aus den Medien darüber, welche Regeln in Zeiten von Corona an Weihnachten in diesem Bundesland gelten. So zunächst auch der Verfasser dieser Zeilen, der dann doch recht erstaunt war, als er nach einem Blick in die Coronaschutzverordnung des Landes erfuhr, wie die Rechtslage tatsächlich ist. ⇒ hier weiterlesen …

Weitere Stimmen VIII

 

Besonnene und kritische Stimmen im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen der Bundesregierungen aus den letzten Wochen:

Auf den Seiten praefaktisch.de und verfassungsblog.de finden Sie ständig aktualisierte Beiträge aus verfassungsrechtlicher, philosophischer und medizinischer Sicht:

https://www.praefaktisch.de

https://verfassungsblog.de

https://www.ebm-netzwerk.de/de/veroeffentlichungen/stellungnahmen-pressemitteilungen

 

Einzelbeiträge Dezember 2020:

  • Corona-Lectures an der LMU:
    In seiner Corona Lecture stellt Prof. Dr. Ulrich Mansmann epidemiologische Instrumente vor, die bei Risiko- und Schadensbetrachtungen zu Covid-19 helfen. Unter anderem befasst er sich mit dem Vergleich von Covid-19 und Grippe sowie der häufig gestellten Frage, ob es in Deutschland schlimmere Infektionskrankheiten als Covid-19 gibt, die wir jedoch in unser gesellschaftliches Leben als Selbstverständlichkeit integriert haben.
    Prof. Dr. Ulrich Mansmann ist Direktor des Instituts für Medizinische Informationsverarbeitung, Biometrie und Epidemiologie (IBE) an der Medizinischen Fakultät der LMU und Inhaber des Lehrstuhls für Biometrie und Biomathematik.
    https://www.youtube.com/watch?v=96dTTTHLcYM&feature=youtu.be

Die Rechtsgrundlosigkeit bleibt

– Zur geplanten Reform des Bundesinfektionsschutzgesetzes

Wenn in einem Rechtsstaat Zweifel an der Rechtmäßigkeit staatlicher Freiheitseingriffe laut werden, wenn diese Zweifel von hochrangigen Vertretern der Verfassungs- und  Verwaltungsrechtswissenschaft und Gerichten geprüft und durch substantiierten Vortrag gestützt werden, wenn konkrete Monita vorgetragen und begründet werden, wenn das Verdikt „verfassungswidrig“ nicht nur im Raum steht, sondern auch affirmiert wird,1Andrea Kießling: https://verfassungsblog.de/was-verlangen-parlamentsvorbehalt-und-bestimmtheitsgebot/,
Thorsten Kingreen: https://verfassungsblog.de/ist-das-kunst-dann-kann-das-weg/,
Hasso Suliak: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/,
Anika Klafki: Stellungnahme als Einzelsachverständige zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite,
Oliver Lepsius: Grundrechtsschutz in der Corona-Pandemie
dann sollte man meinen, dass diese Bedenken bei einer anstehenden Neuregelung berücksichtigt werden.

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Weitere Stimmen VII

 

Besonnene und kritische Stimmen im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen der Bundesregierungen aus den letzten Wochen:

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Einzelbeiträge November 2020:

Aus dem Verfassungsrecht:

 

Vortrag auf dem Symposion „Freiheit und Sicherheit. Zur Koordination eines Wertekonflikts“
der Bayerischen Akademie der Wissenschaften

 

Aus der Medizin (Universitätsklinikum Regensburg, Salzberger/Lampl)

  • Stellungnahme als Einzelsachverständiger anlässlich der 110. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit des deutschen Bundestags: Anhörung zum Antrag der Fraktion der FDP Praxistaugliche und intelligente COVID-19-Teststrategie von 28.10.20
    von Prof. Dr. med. Matthias Schrappe, Köln
    Matthias Schrappe: Cov19-Teststrategie

 

Aus der Philosophie: