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Corona-Diskurs @UR

36. Kalenderwoche

Mit dem Beginn der 36. Kalenderwoche ging auch der Anfang des Septembers einher.

„Septemberwärme dann und wann zeigt einen strengen Winter an.“ Wie der Volksmund einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen einer, auch bei uns gerade aktuellen septemberlichen Hochdruckwetterlage zu kalten Wintermonaten ziehen möchte, prognostizieren auch einige Stimmen der öffentlichen Corona-Debatte, einen solchen, unter pandemiespezifischen Gesichtspunkten, „harten Winter“. Und stützen sich solche Bauernregeln vollumfänglich auf den Erfahrungsschatz tradierter Wetteraufzeichnung (welche im Lichte der modernen Wissenschaft insbesondere unter Berücksichtigung in Folge des Klimawandels veränderter Wetterphänomene ihrer Regelmäßigkeit zu entbehren scheinen), könnte auch eine derartige Corona-Prognose aufgrund der Neuartigkeit der aktuellen Situation als noch nicht empirisch erwiesen aufgestellt worden sein (vgl. bspw. für das Ausbleiben einer „zweiten Welle“, Hendrick Streeck). ⇒ hier weiterlesen …

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Zeiten von Corona

Einleitung

In Deutschland herrscht gegenwärtig ein in solcher Form noch nie dagewesener Ausnahmezustand. Die Bedrohung durch das Coronavirus SARS-CoV-2 stellt eine gänzlich neue Herausforderung an unsere Gesellschaft und unser Rechtssystem dar. Die dadurch bedingten mannigfaltigen behördlichen Einschränkungen, die ihre Grundlage in der Anwendung des IfSG, sowie Allgemeinverfügungen und Verordnungen finden, werfen zahlreiche neue Fragestellungen auf, welche insbesondere die Verwaltungsgerichte beschäftigen. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über teilweise in schneller Abfolge ergangene landesweite Rechtsakte in Bayern sowie daraus resultierende insbesondere formalrechtliche Problemstellungen gegeben werden. ⇒ hier weiterlesen …