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Corona-Diskurs @UR

Wir Schädlinge*

Nachdenken über das Recht auf das Recht im Ausnahmezustand

Selbst dem Philosophen vom Fach fällt es in der Regel nicht gerade leicht, mit wenigen Sätzen zu sagen, was „Dialektik“ heißt. Nach nur einigen Wochen „Corona“ jedoch genügt ein Blick auf das, was Worte, kraft regierungsamtlicher Einsicht neu definiert, alles meinen können, um einen semantischen „Umschlag“ zu registrieren, den man getrost „dialektisch“ nennen darf. So haben wir inzwischen gelernt, dass deutsch „Zusammenhalt“ auf Englisch „social distancing“ heißt; dass „Nächstenliebe“ die engagierte Bereitschaft meint, Alte ohne geistlichen oder auch sonstigen Beistand sterben zu lassen; ja dass – so eine polizeiliche Einschätzung aus Berlin1So geschehen bei den Demonstrationen in Berlin zum 1. Mai 2020:  https://www.youtube.com/watch?v=PcuM0A1DEQs. Ein Polizeibeamter fordert in dem Video mit folgenden Worten eine Demonstrantin auf, das Grundgesetz zu verbergen: „Sie, das ist eine Werbung, die Sie uns da zeigen, somit eine politische Meinungsäußerung, und die dürfen Sie hier nicht tätigen!“. – das deutsche Grundgesetz eine „politische Meinungsäußerung“ darstellt, mit der man in Zeiten wie diesen besser nicht auf der Straße gesehen wird. ⇒ hier weiterlesen …

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1. So geschehen bei den Demonstrationen in Berlin zum 1. Mai 2020:  https://www.youtube.com/watch?v=PcuM0A1DEQs. Ein Polizeibeamter fordert in dem Video mit folgenden Worten eine Demonstrantin auf, das Grundgesetz zu verbergen: „Sie, das ist eine Werbung, die Sie uns da zeigen, somit eine politische Meinungsäußerung, und die dürfen Sie hier nicht tätigen!“.

Zur Freiheitsrelevanz des Bargelds

Im Zuge der Corona-Krise wird eine Stimmung verbreitet, die fundamentale Einschränkungen der freiheitlichen Grundrechte möglich machen soll. So wird die Zentralisierung der polizeilichen Durchgriffsrechte vorangetrieben, die Digitalisierung aller Bereiche, die bis zu kompletten Registrierung aller Bewegungen der Bürger reichen soll, soll jetzt mit Macht umgesetzt werden. In diesen Bereich fällt auch die Ersetzung des Bargeldes durch das digitale Kartenzahlungssystem, das ja schon länger betrieben wird. Dies wird jetzt mit einem Gesundheitsrisiko begründet, für das es zwar keine wissenschaftlich haltbare Evidenz gibt, aber in der geschürten allgemeinen Hysterie werden kritische Nachfragen verdrängt. ⇒ hier weiterlesen …